OV Westend/Laim feat. Nymphenburg/Neuhausen (28. April)

Gestern fand wieder ein Treffen des Ortsverbands Westend-Laim statt, wieder einmal zusammen mit dem OV Nymphenburg-Neuhausen. Die Zahl der Anwesenden war mit 8 ziemlich mager, dafür war die Sitzung insgesamt sehr produktiv.

Im Zentrum standen zukünftige gemeinsame Aktionen der beiden OVs. Anfang des Jahres hatten wir ja schon einmal überlegt, einen Vortrag zum Thema ELENA zu organisieren. Von dem Thema haben wir uns allerdings erst einmal wieder verabschiedet: Veranstaltungen eines OVs haben immer eine recht hohe Vorlaufzeit, wohingegen sich gerade bei Elena tagtäglich so viel tut (siehe die Verwassungsbeschwerde des FoeBuDs), dass es fast unmöglich ist, hier etwas zu veranstalten, was nicht sofort wieder veraltet ist.

Zwei „Ersatzthemen“, an denen alle interessiert waren: die Fahrradsituation in München (insb. im Münchner Westen) und die Frage nach einem Informationsfreiheitgesetz bzw. einer Informationsfreiheitssatzung.

Die Informationsfreiheitssatzung wird wohl im Juli in München aktuell – dann beschäftigt sich der Stadtrat voraussichtlich damit. Die Grünen positionieren sich hier für eine solche Satzung (und natürlich auf Landesebene für ein Gesetz) und treiben es auch im Stadtrat voran. Wir wollen das Thema daher auf der Grünen-Stadtversammlung im Juni behandeln, um einerseits die bisherige Meinung noch einmal durch ein Basis-Votum zu bekräftigen, und andererseits das Bewusstsein für diese wichtige Diskussion zu schärfen. Angedacht ist außerdem, Ende des Jahres (Zeitraum September bis November) eine öffentliche Veranstaltung (z.B. eine Podiumsdiskussion) zu dem Thema zu organisieren. Praktisch ist, dass wir hier mit Michael jemandem im OV haben, der sich schon mehr mit dem Thema beschäftigt hat – und unter anderem Beitrag für den Bayerischen Rundfunk erstellt hat, den es auch als Podcast online gibt („Wissen und Macht“, 7. März 2010).

Das Fahrrad-Thema wurde auf der Sitzung noch heißer diskutiert. Brainstorming-mäßig wurden verschiedene Aktionen überlegt, wobei gerade Astrid hier recht kreativ darin ist, ein so „analoges“ Thema mit dem „Web 2.0“ zu verbinden. Zumindest wurde die Notwendigkeit deutlich, uns hier intensiver mit der Stadtratsfraktion auseinanderzusetzen. Zu diesem Zweck soll es Ende Juni oder Mitte Juli dann auch eine Veranstaltung geben, die sich vorrangig an Interessierte innerhalb der Partei richtet. Da sich Hep Monatzeder wohl für eine Aktion in diese Richtung schon einmal angeboten hat, hoffen wir, ihn auch dafür zu gewinnen. Desweiteren wird angestrebt, uns hierzu mit dem ADFC zu vernetzen.

Desweiteren wurden wieder die Stolpersteine diskutiert, für die sich die Grünen schon länger stark machen. Für die nächste OV-Sitzung ist daher angedacht, die Kinofilm-Dokumentation dazu gemeinsam anzuschauen.

Auch die Trambahn-West-Tangente wurde kurz thematisiert, die bei uns in Laim recht stark umstritten ist: aus grüner Sicht ist sie sehr zu begrüßen, wohingegen sich gerade die politischen Lager, die sich vorrangig als Auto-Lobby begreifen, aktiv dagegen mobil machen. Wir wollen uns hier mit dem OV Bogenhausen kurzschließen, die mit einer ähnlichen Situation bereits Erfahrung haben.

Myriam berichtete noch etwas von der Anti-Atomkraft-Demonstration KettenreAktion, die am vergangenen Samstag äußerst erfolgreich verlief – sie und Anna waren wohl irgendwo in der Nordseemetropole Elmshorn stationiert.

Ich selbst berichtet noch von der Gründung des LAK Medien- und Netzpolitik.

Anna und Astrid kündigten noch einmal die kulturelle Radtour am 1. Mai an, das sie zusammen mit den meisten anderen OVs des Münchner Westens (Westend/Laim ist allerdings nicht dabei) organisieren.

Außerdem wurde noch sehr begeistert von diversen Aktionen der Urbanauten und der Aktionskünstlerin Zehra_852 berichtet.

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