Stadtversammlung am 29. November

Die Stadtversammlung der Münchner Grünen am 29. November war rekordverdächtig gut besucht – gut 200 Personen, davon mutmaßlich 188 Mitglieder waren im (bzw. wegen Überfüllung teils vor) dem Wappensaal des Hofbräuhauses versammelt.

Passend dazu wurde zu Beginn der Veranstaltung auch erst einmal ein Rekord gefeiert: mit Jana Wolf wurde das 1000. Mitglied der Kreisverbands München geehrt (Ich selbst hatte Ende letzten Jahres wohl nur recht knapp die ebenfalls gefeierte Nr. 850 verpasst).

Judith Greif gab bekannt, dass sie wegen der Belastung durch ihr Studium ihren Beisitzerposten zum Ende des Jahres leider abgeben würde.

Der wichtigste Punkt des Abends, wegen dem wohl auch der Großteil der Mitglieder kam, war die Vorstands-Nachwahl. Hanna Sammüller ist vor gut zwei Monaten wegen zeitlichen Problemen zurückgetreten, für die Zeit bis zu den nächsten regulären Vorstandswahlen (April oder Mai 2011) musste daher eine neue Vorsitzende gewählt werden. Es bewarben sich Ilga Fink (Sprecherin OV Zentral und des LAKs Medien- und Netzpolitik) und Katharina Schulze (Sprecherin der Grünen Jugend München). Die Wahl war angenehm unaufgeregt, auch der vorangegangene Wahlkampf (beide „tourten“ vorher durch die verschiedenen Ortsverbände und Gremien) schien recht fair zu verlaufen. Das kleine Skandälchen um eine weitergeleitete E-Mail war demnach auch keine Sache zwischen den beiden Kandidatinnen, sondern vielmehr eine Fortsetzung der leidigen Olympia-Streiterei. Bei der Vorstellung gingen beide ungefähr auf ähnliche Punkte ein. Unter anderem soll die Kommunikation innerhalb der Partei verbessert werden, besonders zwischen dem Stadtrat und der Basis, und neue Mitglieder sollen noch stärker eingebunden werden.

Bei der Wahl entfielen auf Katharina 106, auf Ilga 75 Stimmen – Katharina ist damit die neue Stadtvorsitzende, herzlichen Glückwunsch 🙂

Der erste inhaltliche Punkt war eine Resolution „Für eine humane und soziale Flüchtlingspolitik“. Der Antrag war freilich unstrittig, bot aber eine willkommene Gelegenheit, von Sigi Benker, Gülseren Demirel, Anja Edelhäuser und Rudolf Stummvoll über ihre Arbeit, Probleme und Erfolge zu diesem Thema zu erfahren. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Kilian Roth stellte seinen Antrag für den Ausbau der bestehenden Ganztages-Ferienbetreuung vor, mit Jutta Koller war auch gleich die zuständige Stadträtin anwesend. Auch dieser Antrag wurde angenommen.

Thiemo Nagels Antrag zur Radwegbenutzungspflicht (die deutlich eingeschränkt werden soll) rief eine ganze Reihe an Kommentaren hervor – nicht weil der Antrag sonderlich kontrovers war, sondern weil Fahrradthemen generell recht hoch angesehen sind. Etwas kritischer wurde nur der geforderte Radlkorso beäugt. Über ihn wurde daher noch separat abgestimmt – Zustimmung fand er schließlich genauso wie der Rest des Antrags.

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