LAK Medien- und Netzpolitik am 15. Januar

Am 15. Januar 2011 fand die erste Sitzung des LAK Medien- und Netzpolitik den neuen Jahres statt, einmal mehr in der Landesgeschäftsstelle. Thematisch und organisatorisch war es diesmal ein sehr dichtes Programm:

  • Da Alex leider zeitlich zu eingespannt ist um zu weiteren BAG-Sitzungen zu fahren, wurde ein Ersatz gewählt: Thomas
  • Sascha berichtete von der BAG-Sitzung im Dezember in Frankfurt. Dort ging es unter anderem um Werbung in den Öffentlich-Rechtlichen Sendern, um Netzneutralität und um Wikileaks bzw. Whistleblowing. Im Laufe dieses Jahres soll es voraussichtlich auch eine BAG-Sitzung in München geben.
  • Der 3. Zukunftskongresses des bayerischen Landesverbands findet am 21. Mai in Augsburg statt und steht unter dem Thema „Digitaler Wandel“. Einige Themen und ReferentInnen stehen bereits fest, andere Themen sind noch vage Ideen. Der LAK diskutierte einige Ideen und vergab anschließend die Themen, um konkretere Vorschläge auszuarbeiten.
  • Wir sind alle sehr gespannt auf die Ergebnisse des Netzpolitischen Kongresses der CSU 🙂
  • Bis zur nächsten Sitzung soll eine erste „Alpha-Version“ eines Positionspapiers des LAKs zu netzpolitischen Themen erstellt werden, auf dessen Basis dann weiterdiskutiert wird. Ziel ist unter anderem, Input für einen Leitantrag der Oktober-LDK zu liefern.
  • Es fand eine Nachbesprechung der Kulturflate-Diskussionsrunde im Landtag statt.
  • Kontrovers diskutiert wurde das Thema Wikileaks / Whistleblowing, insbesondere in Hinblick auf den gerade erst erschienenen Diskussionsbeitrag von Konstantin v. Notz, Cladia Roth und Gesine Agena. Umstritten ist insbesondere, inwieweit es eine Trennlinie zwischen Whistleblower-Plattformen einerseits und klassischem Journalismus andererseits geben soll bzw. kann – gerade hinsichtlich dem besonderen Schutz, den Journalisten genießen. Grundsätzlich konnte der LAK dem Beitrag zustimmen.
  • Die schon häufiger im Raum gestandene Idee einer Gesprächsreihe „Digitaler Salon“ soll nun konkretisiert werden. Aufhänger für das erste Gespräch ist voraussichtlich die umstrittene Wahl einer neuen Präsidentin der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien.
  • Kurz angeschnitten wurde das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Der bisherige Entwurf ist zwar nun vom Tisch, aber da auch mit dem Aktuellen niemand wirklich zufrieden ist, wird ein neuer Entwurf eher früher als später anstehen.

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