Bericht: OV-Sitzung Westend/Laim – 24. März

In unserer Sitzung befasste sich unser Ortsverband intensiv mit dem Umbruch der arabischen Welt – angesichts der UN-Resolution zu Libyen am 18. März und des (erfolgreichen) Verfassungsreferendums in Ägypten am 20. März ein hoch aktuelles Thema. Daher waren wir auch sehr froh, dass mit Elisabeth Köhler eine Expertin für dieses Thema anwesend war: sie war 13 Jahre, bis 2003, Landtagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. Seitdem leitet sie das auf Ägypten spezialisierte „Reisebüro am Gasteig“. Begleitet wurde sie von Rachid Bouzeghaia, der durch seinen persönlichen Hintergrund genau über die Vorgänge in Algerien und Tunesien informiert war.
Sie machten deutlich, dass einerseits die Ausgangslage, die Konfliktlinien und auch die Perspektiven von Land zu Land sehr unterschiedlich sind, dass aber gerade durch die länderübergreifenden arabischen Sender Al Jazeera und Al Arabiya sowie der Online-Kommunikation seit einigen Jahren eine arabische Identität und ein gemeinsames Streben nach Freiheit entsteht. Eine entscheidende Rolle werden dabei die weiteren Entwicklungen in Libyen spielen, auf die die gesamte arabische Welt schaue. Sie begrüßte vorsichtig angesichts der noch schlimmeren Alternativen die militärischen Einsätze auf Basis der UN-Konvention, machte aber auch deutlich, wie schwer zu verstehen für uns westlichen Länder die dortigen Interessenkonflikte sind.

Darüber hinaus wurde auf der OV-Sitzung noch der Satzungsänderungsantrag zur Erweiterung des Stadtvorstands und das Verfahren zur Findung einer/eines passenden OB-KandidatIn diskutiert. Kritisiert wurde insbesondere die Kommunikation bei der Festlegung des Verfahrens – Beppo nahm die Kritik als Mitglied des Stadtvorstands an, verteidigte das Verfahren aber in der Sache und erläuterte das weitere Vorgehen.

In der grünen Fraktion des Bezirksausschuss 8 (Schwanthalerhöhe) gibt es außerdem noch einen personellen Wechsel zu vermelden: da Myriam Schippers ihr Mandat aus Zeitgründen niederlegen musste, rückt Roland Petrik nach und übernimmt damit ihr Mandat. Vielen Dank, Myriam für Dein riesiges Engagement, als BA-Mitlied und als Vorsitzende des Unterausschusses Umwelt und Verkehr!

Das nächste Treffen des Ortsverbands am 14. April wird gleichzeitig unsere Jahreshauptversammlung sein – wir laden hiermit noch einmal alle unsere Mitglieder herzlich ein.
Dort wird auch ein neuer OV-Vorstand gewählt. Wir weisen bei der Gelegenheit auch noch einmal darauf hin, dass insbesondere für den Posten der OV-Sprecherin noch Kandidatinnen gesucht werden.
Außerdem werden sich die männlichen Bewerber für den Stadtvorstand in unserem OV vorstellen.

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